Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen BreMo KI-Beratung, Inhaberin Monika Brenner (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über Beratungsleistungen, Automatisierungslösungen, die Erstellung von Schulungs- und Lerninhalten sowie damit verbundene Dienstleistungen.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 3 Leistungsumfang und Nutzungsrechte

Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Angebot. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

Erstellt der Auftragnehmer Schulungs- oder Lerninhalte, erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, diese Inhalte im eigenen Betrieb zu nutzen und seinen Beschäftigten zugänglich zu machen. Das Nutzungsrecht erstreckt sich nicht auf verbundene Unternehmen, weitere Betriebe oder Dritte. Eine Weitergabe an Dritte, eine öffentliche Zugänglichmachung sowie eine Vermarktung als eigenes Schulungsangebot sind ausgeschlossen. Eine Bearbeitung der Inhalte bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftragnehmers.

An Vorlagen, Gestaltungsrastern, Interaktionsformen, Methodik und Produktionsverfahren des Auftragnehmers verbleiben sämtliche Rechte beim Auftragnehmer. Übertragen werden ausschließlich die Rechte an den individuell für den Auftraggeber erstellten Inhalten.

Schulungs- und Lerninhalte sind für den internen Einsatz beim Auftraggeber bestimmt. Der Auftragnehmer erbringt keine Unterrichtsleistung gegenüber den Beschäftigten des Auftraggebers und überwacht deren Lernerfolg nicht. Bereitstellung, Betrieb und eine etwaige Erfolgskontrolle obliegen dem Auftraggeber.

§ 4 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Alle Preise sind Endpreise — gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer erhoben.

§ 5 Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.

Bei der Erstellung von Schulungs- und Lerninhalten stellt der Auftraggeber die fachlichen Inhalte bereit und gibt Konzept und Texte vor der Produktion in Textform frei. Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten und freigegebenen Inhalte ist der Auftraggeber verantwortlich.

§ 6 Geheimhaltung und Datenschutz

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit der DSGVO.

§ 7 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Für die inhaltliche Richtigkeit der vom Auftraggeber bereitgestellten und freigegebenen Fachinhalte übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung. Ein bestimmter Lernerfolg wird nicht geschuldet. Schulungs- und Lerninhalte ersetzen keine gesetzlich vorgeschriebene Unterweisung; die Prüfung bestehender Unterweisungspflichten obliegt dem Auftraggeber.

§ 8 Kündigung

Laufende Beratungsverträge können mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: August 2026